Am 14. und 24. März 2022 lud das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen (MWIDE) interessierte Länder zu seinen Auftaktveranstaltungen zur Nachnutzung im Rahmen der EfA-Umsetzung ein. In zwei Veranstaltungen konnten mehr als 200 Teilnehmende unterschiedlicher Bundesländer, Ressorts und Institutionen Einblicke in die organisatorische, rechtliche, finanzielle und technische Dimension der Nachnutzung gewinnen und Fragen stellen. Moderiert wurden die Veranstaltungen u. a. von Frau Jasmin Deling, Referatsleiterin des Referats IX.4 "Wirtschafts-Service-Portal.NRW, Registermodernisierung für die Wirtschaft, Gewerberecht" im MWIDE.

Das MWIDE hat im föderalen Digitalisierungsprogramm Umsetzungsverantwortung für derzeit neun Umsetzungsprojekte aus vier verschiedenen Themenfeldern übernommen. In diesem Rahmen werden eine Vielzahl von wirtschaftsbezogenen Verwaltungsleistungen mit einer breiten fachlichen Heterogenität nach dem Einer für Alle-Prinzip (EfA-Prinzip) entwickelt. Diese Verwaltungsleistungen werden in Onlinediensten gebündelt, im Wirtschafts-Service-Portal.NRW (WSP.NRW) referenzimplementiert und die Antragsdaten zur medienbruchfreien Weiterbearbeitung an die zuständigen Stellen übermittelt. Ziel ist es, mindestens 125 Onlinedienste mit insgesamt rd. 450 Verwaltungsleistungen für die Wirtschaft fachbereichs- und ebenen übergreifend zur Mitnutzung bereitzustellen. Mit aktuell bereits weit über 300 verschiedenen, mindestens lokal und ab Ende April rd. 160 landesweit online verfügbaren OZG-Leistungen ist NRW Vorreiter im Rahmen der OZG-Umsetzung. Das Wirtschafts-Service-Portal.NRW (WSP.NRW) ist dabei das zentrale digitale Zugangstor für die Wirtschaft in NRW und basiert auf Open-Source-Technologien. Die von NRW entwickelten und zur Nachnutzung verfügbaren Dienste werden im FIT-Store bereitgestellt oder können über den Beitritt zur Interöffentlichen Vereinbarung (NRW-Modell) mitgenutzt werden.

Quelle: MWIDE NRW Darstellung der in der Umsetzungsverantwortung des MWIDE liegenden neun EfA-Umsetzungsprojekte

Die Teilnehmenden erhielten allgemeine Informationen zur EfA-Umsetzung wirtschaftsbezogener Leistungen in NRW und zum WSP.NRW sowie zur möglichen Mitarbeit und Anbindung an NRW-Onlinedienste. Der Fokus lag auf den vier Dimensionen der EfA-Nachnutzung:

Organisatorische Dimension:

Das MWIDE informierte über die geplante Gremienstruktur der NRW-Mitnutzungsallianz und über die Planung, die fachliche Weiterentwicklung im Rahmen der EfA-Onlinedienste künftig an die jeweils zuständigen Bund-Länder-Ausschüsse anzubinden;

Rechtliche Dimension:

Ferner wurde über die Bereitstellung der EfA-Onlinedienste im FIT-Store informiert. Kommunen steht daneben mit dem sog. „Nachnutzungsmodell NRW“ des CIO NRW ein vollständig definiertes Abwicklungsmodell zur Mitnutzung zur Verfügung, das künftig ggf. auch in ein GovDigital-Nachnutzungsmodell überführt werden kann. Auch für die Mitnutzung der gemeinsam mit den Wirtschaftskammern entwickelten EfA-Onlinedienste kann eine vertragliche Abwicklung angeboten werden.

Finanzielle Dimension:

Mit dem NRW-EfA-Kostenverrechnungsmodell wird eine transparente und extrem wirtschaftliche Mit- und Nachnutzung der EfA-Dienste gewährleistet; zu den konkreten Aufwänden können interessierte Länder und Kommunen die die Ansprechpersonen in NRW kontaktieren (Kontakt siehe unten).

Technische Dimension:

Neben der Anbindung über eine parametrisierte Verlinkung steht die Integration eines Komplettpakets über sog. "Web Components" (unter Bereitstellung eines Code-Snippets) zur Verfügung.

Jasmin Deling (Referatsleiterin im Referat IX.4 Wirtschafts-Service-Portal.NRW, Registermodernisierung für die Wirtschaft, Gewerberecht im MWIDE):

"Die Nachnutzung von EfA-Online-Diensten ist das zentrale Thema dieses Jahres für alle, die an der Umsetzung des OZG beteiligt sind. Nordrhein-Westfalen geht hier bundesweit voran und liefert Lösungen für die vier Dimensionen der EfA-Nachnutzung: rechtlich, organisatorisch, finanziell und technisch."

Zudem wurde anhand eines vom MWIDE vordefinierten Ende-zu-Ende-Prozesses den Teilnehmenden der organisatorische Prozess im Rahmen der Nachnutzungsallianz NRW vorgestellt.

Digitalisierungsstraßen

Nachnutzungsinteressierte sind eingeladen, sich in Informationsterminen über die allgemeinen sowie technischen Rahmenbedingungen der Nachnutzung wirtschaftsbezogener Verwaltungsleistungen aus NRW detailliert zu erkundigen. Sobald sich das Nachnutzungsinteresse durch Beitritt zur Interöffentlichen Vereinbarung konkretisiert hat, beginnt die Einbindung in den mehrstufigen, standardisierten Prozess der Digitalisierungsstraßen. Auf partizipative Weise werden hierbei initial spezifische Anforderungen der Mitnutzungsinteressierten aufgenommen und anschließend in Digitalisierungslaboren unter Beteiligung des Fachvollzugs parametrisierte Formulare im Baukastensystem erstellt. Nach erfolgter Abschlussvalidierung kann der Livegang eines Formulars im jeweiligen Portal vorbereitet werden.

Quelle: MWIDE NRW Darstellung des Prozesses der Digitalisierungsstraßen

Das Ziel des Vorgehensmodells der sog. Digitalisierungsstraßen ist es, durch Systematisierung und Standardisierung der Entwicklung von Onlinedienste in einem Baukasten langfristig die Betriebs- und Weiterentwicklungskosten wirtschaftlich gestalten zu können. Durch diese Herangehensweise ist NRW in der Lage, eine Vielzahl von Onlinediensten (aktuell rd. 125 Onlinediensten mit rd. 450 Verwaltungsleistungen) effizient, agil und partizipativ zu digitalisieren und künftig extrem wirtschaftlich zur Mitnutzung bereitzustellen. Dabei erfolgt die extrem wichtige Einbindung des Fachvollzugs möglichst ressourcensparend.

Einen Überblick über alle zur Nachnutzung zur Verfügung stehenden EfA-Online-Dienste gibt das MWIDE in seinem EfA-Leistungskatalog. Der Katalog wird regelmäßig aktualisiert. Über abgedruckte FAQs, d. h. häufig gestellte Fragen und Antworten, können sich Interessierte noch weitergehend zur Nachnutzungsallianz NRW und zum EfA-Vorgehensmodell NRW informieren. Es finden sich dort auch die Namen und Kontaktdaten der Ansprechpersonen für die einzelnen EfA-Umsetzungsprojekte. Der Leistungskatalog wurde den Teilnehmenden der Auftaktveranstaltung im Nachgang zur Verfügung gestellt. Er steht hier zum Download zur Verfügung.

Bei Fragen rund um das Thema EfA-Nachnutzung, einem konkreten Beteiligungsinteresse an der EfA-Nachnutzungsallianz.NRW oder beidem Interesse an der Teilnahme an dem nächsten allgemeinen Informationstermin am 9. Mai melden Sie sich gerne bei ozgmwide@cassini.de.