OZG-Austausch zu Kammerleistungen

Typ: Meldung , Schwerpunktthema: OZG-Föderal , Datum: 27.05.2022

Die Kammern sind für mehrere Hundert Verwaltungsleistungen in Deutschland zuständig. Bei der Veranstaltung am 3. Mai 2022 wurde die Digitalisierung dieser Leistungen besprochen.

Bundesinnenministerium, federführende Bundesressorts, umsetzende Länder und Kammerorganisationen: An der Digitalisierung von Kammerleistungen sind vielfältige Akteurinnen und Akteure beteiligt. Beim "OZG-Austausch Kammerleistungen" Anfang Mai kamen sie alle zusammen. Ein Schwerpunkt der Veranstaltung war das Kennenlernen und Vernetzen untereinander. Außerdem wurden laufende und geplante Digitalisierungsprojekte und die damit verbundenen Herausforderungen besprochen.

Kammern sind – genauso wie Bund, Länder und Kommunen – durch das Onlinezugangsgesetz (OZG) verpflichtet, Verwaltungsleistungen künftig digital anzubieten. Inhaltlich zeichnen sich Kammerleistungen durch eine große Vielfalt aus: die An- und Abmeldung von Gewerbe oder auch die Anmeldung zur Ausbildereignungsprüfung gehören zum Beispiel dazu.

Umsetzung durch Kammerorganisationen und durch Themenfelder

Die Themenfelder Unternehmensführung & -entwicklung, Arbeit & Ruhestand, Bildung, sowie Steuern & Zoll setzen derzeit Onlinedienste um, in denen auch Kammerleistungen enthalten sind. Gemäß dem Prinzip "Einer für Alle" (EfA) können Kammerorganisationen diese Leistungen später nachnutzen. Aber die Kammern werden bei der Entwicklung von Onlinediensten auch selbst aktiv: Viele OZG-Leistungen, die ausschließlich aus Kammerleistungen bestehen, werden eigenverantwortlich durch die Kammerorganisationen umgesetzt und wurden aus dem Digitalisierungsprogramm Föderal herausgenommen. Darüber hinaus stehen die Kammerorganisationen den Themenfeldern bei der Umsetzung von EfA (Einer-für-Alle)-Leistungen mit ihrer Fachexpertise zur Seite.

Während des Austauschs diskutierten die Teilnehmenden Faktoren für eine erfolgreiche Umsetzung sowie auch Herausforderungen und Hindernisse. Eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kammerorganisationen wird von allen Teilnehmenden begrüßt. Unter den Teilnehmenden kam zum Beispiel der Wunsch nach einer Umsetzungsanleitung für Kammern auf, auch Wünsche nach finanzieller und technischer Unterstützung durch Bund und Länder wurden geäußert. Viele Teilnehmende bewerteten den fachlichen Austausch unter den Beteiligten – im Rahmen dieser Veranstaltung und darüber hinaus – als positiv.

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