Seit dem 25. Oktober 2023 findet die Online-Konsultation im Rahmen der Zielbilderarbeitung der OZG-Rahmenarchitektur statt. Im laufenden Konsultationsprozess sind über 130 Teilnehmende aus den Bereichen Politik und Verwaltung, Privatwirtschaft, Wissenschaft sowie aus zivilgesellschaftlichen Organisationen eingebunden.

Rückmeldungen und Stimmungsbild zu den Leitfragen

Bisher wurden sieben Leitfragen zum Zielbild der OZG-Rahmenarchitektur, den Nutzendengruppen sowie den strategischen Richtungsentscheidungen ("Leitplanken") veröffentlicht. Über 200 eingereichte Rückmeldungen zu diesen Leitfragen zeigen eine rege Beteiligung sowie ein ausgeglichenes Stimmungsbild mit vielen konstruktiven Anmerkungen.

Angesichts des großen öffentlichen Interesses an den Leitfragen und Kommentierungen haben wir diese einmal zusammengefasst.

Leitfrage 01: Welche Erwartungen haben Sie an ein Zielbild der OZG-Rahmenarchitektur? An welchen Stellen kann das Zielbild zum Einsatz kommen?

Die Kommentare zur ersten Leitfrage lassen sich in verschiedene Bereiche unterteilen: Ein Bereich sind die allgemeinen Erwartungen der Teilnehmenden an das Zielbild, wie z. B. die Definition von klaren Zielen und Prinzipien für die föderale IT-Architektur. Außerdem beziehen sich die Teilnehmenden auch auf die Berücksichtigung der Bedürfnisse aller vom OZG betroffenen Akteurinnen und Akteure, einschließlich Bürgerinnen und Bürger sowie, Beteiligte aller Verwaltungsebenen und von Hochschulen. Weitere Bereiche sind die Forderungen nach einer bundesweit einheitlichen Definition und Etablierung der Begriffe und zentralen Komponenten sowie das Ziel einer flächendeckenden und medienbruchfreien Ende-zu-Ende-Digitalisierung.

Leitfrage 02: Was sind die aktuellen konkreten technischen und organisatorischen Herausforderungen der OZG-Umsetzung, denen mit einem gemeinsamen Zielbild der OZG-Rahmenarchitektur begegnet werden kann?

Besonders häufig wurden hier die Themengebiete Governance, Information und Transparenz, Etablierung von Supportstrukturen, Finanzierung, zentrale IT-Basisinfrastruktur, Standardisierung und IT- sowie Informationssicherheit genannt, in denen aktuell die meisten Herausforderungen auftreten.

Quelle: BMI/Christina Stolzenberg Reges Interesse an dem Entwurf der strategischen Leitplanken des BMI gab es auch auf der Smart Country Convention 2023.

Leitfrage 03: Welche Nutzenden- bzw. Prozessteilnehmende sollten Ihrer Meinung nach bei der Erarbeitung von Nutzendenreisen beachtet werden?

Den Teilnehmenden des Konsultationsprozesses ist es besonders wichtig, eine ganzheitliche Ende-zu-Ende-Betrachtung aller Nutzenden- bzw. Prozessteilnehmenden vorzunehmen. Dabei beziehen sie sich auf folgende vier Nutzendengruppen: Bürgerinnen und Bürger, Verwaltungsmitarbeitende, Organisationen und Unternehmen sowie IT-Entwickelnde und -Betreibende.

Leitfrage 04: Welche Gründe sprechen Ihrer Meinung nach aktuell gegen eine Beachtung der föderalen IT-Architekturrichtlinien? Kennen Sie positive Beispiele zur Einhaltung technischer Richtlinien?

Die eingegangenen Beiträge zu dieser Leitfrage legen mehrere Gründe für die Nichteinhaltung der föderalen IT-Architekturrichtlinien zugrunde. Zum einen wurde der fehlende Bekanntheitsgrad der Architekturrichtlinien genannt. Zum anderen wurde die Notwendigkeit zusätzlicher Ressourcen, insbesondere mit Fokus auf personelle, finanzielle und zeitliche Ressourcen und die fehlende Verbindlichkeit im Hinblick auf die Prüfung der Einhaltung der Richtlinien genannt. Als positive Beispiele für die Einhaltung von technischen Richtlinien wurden vor allem die BSI-Richtlinien genannt.

Leitfrage 05: Welche Strategiepapiere, Gesetze, Beschlüsse (EU- und DE) sind aus Ihrer Sicht richtungsweisend für die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung? Welche haben aus Ihrer Sicht (für Sie und für DE) größte Relevanz?

Es sind zahlreiche und umfangreiche Beiträge zu den unterschiedlichen Geltungsbereichen eingegangen. Der Schwerpunkt liegt hier vor allem auf Gesetzen, die in der EU sowie auf nationaler Ebene in Deutschland gelten. Es wurden ebenfalls zahlreiche Verweise auf landesspezifische Gesetze wie die Landesdatenschutzgesetze gemacht. In den genannten Strategiepapieren, Gesetzen und Beschlüssen zeigt sich insgesamt eine Ausrichtung auf die Themen Datensicherheit und Digitalisierungsstrategie.

Schaubild bildet die drei im Text genannten zentralen Werte als Venn-Diagramm ab. (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: BMI Abbildung 1: Die zentralen Kernwert der OZG-Rahmenarchitektur sind Vertraenswürdigkeit, Effizienz und Digitale Souveränität.

Leitfrage 06: Welche strategischen Leitplanken sollen bei der Erstellung der OZG-Rahmenarchitektur zugrunde gelegt werden? Würden Sie zu den bisher berücksichtigten Leitplanken weitere hinzufügen?

Die Kommentierung dieser Leitfrage konzentriert sich auf drei Hauptbereiche. Erstens geht es um die bereits vorgestellten strategischen Leitplanken und die Spezifikation der Inhalte dieser. Beispielsweise wünschen sich die Teilnehmenden hinsichtlich der strategischen Leitplanke zum „Transformationsgrad“, dass die digitale Transformation priorisiert wird und eine Reifegradbetrachtung erfolgt. In Bezug auf die Leitplanke zur „Digitalen Souveränität“ ist den Teilnehmenden wichtig, dass das Thema der Prozessoptimierung vor die Digitalisierungsthematik gestellt wird. Zweitens wurden detaillierte Umsetzungswünsche auf Ebene der operativen Leitplanken genannt. Der dritte Fokusbereich betrifft Vorschläge für weitere, neue Leitplanken.

Leitfrage 07: Bei der Erstellung der strategischen Leitplanken wurden die zwölf Grundprinzipien des "European Interoperability Framework" (EIF) berücksichtigt. Halten Sie dies für sinnvoll oder würden Sie weitere Prinzipien ergänzen?

Den Kommentaren der Teilnehmenden nach bieten die Grundprinzipien des EIF eine gute Basis. Allerdings sind auch Herausforderungen zu beachten, die sich z. B. auf die Operationalisierung der Prinzipien beziehen. Zusätzlich wurden noch Beiträge zu folgenden Inhalten eingereicht: Empfehlungen zu Umsetzung, Punkte zur besonderen Beachtung, Erweiterungen des EIF.

Wie können die Kommentierungen verfolgt werden?

Auf der Webseite Open Code „Zielbild OZG-Rahmenarchitektur Konsultation des FIT-AB“ finden sich unter "Aktuelle Rückmeldungen" regelmäßige Updates und Veröffentlichungen zu den Leitfragen, die im Rahmen des Konsultationsprozesses diskutiert werden. Die eigentliche Online-Konsultation findet über Open CoDE statt. Durch das das Föderale IT-Architekturboard (FIT-AB) formulierte Leitfragen können dort von Teilnehmenden des Konsultationsprozesses kommentiert werden.

Die Aktualisierung der Seite findet fortlaufend statt, sodass dort immer die aktuellsten Informationen zu finden sind. Weitere Updates zum Konsultationsprozess veröffentlichen wir zudem regelmäßig auf der Website digitale-verwaltung.de.