Im Mai kamen die Mitgliedstaaten der Europäischen Union zum 4. Projectathon in Brüssel zusammen, um die grenzüberschreitende Umsetzung des Once-Only-Prinzips im Rahmen der zwei fachlichen Schwerpunkte Bildung und Personenstand zu erproben. Die deutsche Delegation der Länder Hamburg und Nordrhein-Westfalen, unter der Leitung der nationalen SDG-Koordination des Bundesministeriums des Innern und für Heimat, konnte dabei mit acht Mitgliedstaaten erfolgreich Tests im Bereich Personenstand durchführen.

Im Rahmen von Erprobungsprojekten der Gesamtsteuerung Registermodernisierung haben die beiden Co-Federführer Nordrhein-Westfalen und Hamburg am Beispiel des Online-Dienstes "Kinderleicht zum Kindergeld" den grenzüberschreitenden Austausch von Geburtsnachweisen mit den EU-Mitgliedstaaten Österreich, Belgien, Spanien, Slowenien, Litauen, Lettland, Italien und Polen getestet. Dabei wurden Nachweise aus diesen Ländern abgerufen oder an diese übermittelt. Hierbei wurde die Intermediäre Plattform für die grenzüberschreitende Umsetzung des Once-Only-Prinzips, die von Nordrhein-Westfalen im Auftrag des Bundes entwickelt wird, und bereits bei der grenzüberschreitenden Gewerbeanmeldung erfolgreich getestet wurde, zum ersten Mal in einem anderen Verwaltungsbereich nachgenutzt. Damit wurde nachgewiesen, dass die Intermediäre Plattform auch in anderen Verwaltungsbereichen genutzt werden kann.

Ziel des Projectathon war es, nicht nur den technischen Austausch zu verbessern, sondern auch den fachlichen Austausch zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern und voneinander zu lernen. Im Oktober 2024 organisiert die Europäische Kommission einen weiteren Projectathon zu den fachlichen Schwerpunkten Verkehr und Wirtschaft.

Dr. Markus Richter, CIO des Bundes, Staatssekretär im Bundesministerium des Innern und für Heimat, kommentiert: "Das Once-Only-Prinzip entlastet Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen der EU bei der Erbringung von Nachweisen. Der Austausch dazu mit den anderen EU-Mitgliedstaaten ist ein wichtiger Input für Deutschland auf dem Weg zur durchgängigen Digitalisierung. Ich freue mich, dass das deutsche Team mit so zahlreichen Partnern den grenzüberschreitenden Nachweisaustausch erfolgreich testen konnte. Das gemeinsame Testen vor Ort hat dabei den Grundstein für neue Kooperationsmöglichkeiten gelegt. Die Verwirklichung des Once-Only-Prinzips erfordert nicht nur eine engere Zusammenarbeit mit den fachlich zuständigen Behörden innerhalb Deutschlands, sondern auch mit den anderen EU-Mitgliedstaaten."

Mona Neubaur, Ministerin für Wirtschaft, Industrie, Klimaschutz und Energie sowie stellvertretende Ministerpräsidentin des Landes Nordrhein-Westfalen: "In enger Zusammenarbeit mit unseren europäischen Nachbarn treiben wir die Verwaltungsdigitalisierung weiter voran. Wie das gelingt, zeigt sich beim Online-Dienst "Kinderleicht zum Kindergeld", der unter der Mitarbeit von Nordrhein-Westfalen erfolgreich grenzüberschreitend getestet wurde. Das ist ein großer Schritt zur Umsetzung des Once-Only-Prinzips, für das wir uns auch weiterhin einsetzen werden."

Christian Pfromm, CDO der Freien und Hansestadt Hamburg: "Für die Registermodernisierung ist der Projectathon ein echtes Highlight, denn dieses Format hat Tests zur Nachweisübermittlung mit acht EU-Mitgliedstaaten gleichzeitig ermöglicht. Dieser Erfolg des Teams aus Nordrhein-Westfalen und Hamburg zeigt, dass die beiden Co-Federführer der Gesamtsteuerung Registermodernisierung substanzielle technische Fortschritte erreichen. Es ist wichtig, dass wir bei diesem Transformationsprogramm der deutschen Verwaltungsdigitalisierung die EU stets im Blick haben."