Das BMAS auf einen Blick

Projektpartner bei der OZG-Umsetzung	Bundesagentur für Arbeit (BA) Bundesamt für Soziale Sicherung (BAS) Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. als Spitzenverband der gewerblichen Berufsgenossenschaften (DGUV) Deutsche Rentenversicherung (DRV) Knappschaft-Bahn-See (KBS) Künstlersozialkasse (KSK) Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG)
Beteiligte Themenfelder	Federführer Themenfeld Arbeit & Ruhestand Unternehmensführung & -entwicklung Bildung Familie & Kind Gesundheit
Politikfelder und Aufgaben des Ressorts	Arbeitssicherung und Arbeitsförderung Bekämpfung der Arbeitslosigkeit Rente Rehabilitation Absicherung bei Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten Arbeitsrecht und Arbeitsschutz Soziale Integration
Lebens- und Geschäftslagen	(Drohender) Arbeitsplatzverlust & -suche Altersvorsorge Arbeitgeber sein Arbeitsplatzwechsel Behinderung Berufsausbildung Engagement & Beteiligung Finanzielle Existenzsicherung/Unterstützung bei finanziellen Problemen Förderung für Bildung und Forschung Förderung von Kommunen und öffentlichen Einrichtungen Geburt Gesundheitsvorsorge Kinderbetreuung Krankheit Rente & Soziale Entschädigung Tod Unternehmensstart & Gewerbezulassung Weiterbildung Wirtschaftsförderung Wohnen & Umzug

Zu den Kernaufgaben des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) zählen die Sicherung von Beschäftigung sowie die Bekämpfung von Arbeitslosigkeit. Dabei ist das vorrangige Ziel des Ministeriums die Vermeidung von Armut sowie sozialer Ausgrenzung. Es schafft die Rahmenbedingungen für eine solide Alterssicherung und leistet Unterstützung bei drohendem Arbeitsplatzverlust, der Arbeitsplatzsuche sowie einem Arbeitsplatzwechsel. Das Ressort ist maßgeblich an der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen rund um die soziale Sicherheit beteiligt. Anliegen dabei ist immer, dass finanzielle Leistungen möglichst schnell und unbürokratisch diejenigen erreichen, die sie benötigen. Für diesen Prozess birgt die Digitalisierung große Potenziale, die es zu nutzen gilt.

Im Zuge der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) ist das Ressort beziehungsweise seine nachgeordneten Behörden für die Digitalisierung zahlreicher Verwaltungsleistungen des Bundes zuständig. Dazu gehören unter anderem Anfrageverfahren zur Statusfeststellung in der Sozialversicherung, Arbeitgeber-Service, Arbeitslosengeld, Arbeitslosengeld, Bürgergeld, Arbeitslosmeldung und -vermittlung, Arbeitsunfall und Berufskrankheit, Berufsausbildungsförderung, Berufsgenossenschaftsanmeldung, Betriebsnummer nach SGB IV, Bewilligung und Finanzierung von Rehabilitationsleistungen, Fahrgeldausfallerstattung, Haushaltsscheck für Minijobs in Privathaushalten, Insolvenzgeld, Kurzarbeitergeld, Melde- und Beitragsnachweisverfahren zur Sozialversicherung, Mutterschaftsgeld, Rentenfestsetzung und -zahlung, Rentenversicherungskonto und -auskunft, Sozialversicherungsausweis/ Rentenversicherungsnummer, Waisenrente und Witwenrente.

Bedeutende Digitalisierungsprojekte des Ressorts

Das BMAS ist für eine Vielzahl von priorisierten OZG-Bundesleistungen verantwortlich. Zentrales Anliegen bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen im BMAS ist es, zusätzliche digitale Angebote für Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Um Aufwände zu minimieren, gilt es einerseits Synergien zu nutzen und andererseits Strukturen und Abläufe zu vereinfachen. Dabei stehen alle Digitalisierungsprojekte im Zeichen der Nutzerzentrierung.

Im Fokus der Digitalisierungsvorhaben stehen vor allem im Themenfeld Arbeit & Ruhestand die Digitalisierung der Leistungen der Arbeitslosenversicherung und der gemeinsamen Einrichtungen (Jobcenter) sowie die Weiterentwicklung des Onlineportals der Bundesagentur für Arbeit (BA). Hier soll die Antragstellung, die Einreichung und Nachreichung von Unterlagen sowie die Kommunikation mit den Kundinnen und Kunden vereinfacht werden. Das neue Kundenportal der Deutschen Rentenversicherung ermöglicht Bürgerinnen und Bürgern eine Reihe von nutzerfreundlichen Onlinediensten, zum Beispiel die digitale Antragstellung von Leistungen wie Rente, Rehabilitation und Übergangsgeld.

Auch verantwortet das BMAS den Vollzug der digitalen Abwicklung rund um die Angelegenheiten der Sozialversicherung, insbesondere die Digitalisierung aller Versichertenkontakte und Meldewege. Dabei startet die Sozialversicherung nicht bei null: ob Einblick in den individuellen Versicherungsverlauf, Meldung eines Arbeitsunfalls oder Mitteilung einer Adressänderung mit oder ohne Registrierung je nach Sicherheitsbedarf – das digitale Angebot ist bereits umfassend und wird nach Abschluss der OZG-Digitalisierungsvorhaben in der gesamten Sozialversicherung weiter ausgebaut.

Besondere Herausforderungen in der OZG-Umsetzung

Die Themen, die in der Ressortverantwortung des BMAS liegen, reichen von der Existenzsicherung über das Arbeitslosen- und Insolvenzgeld bis zur Rente. Der Vollzug dieser Leistungen erfolgt sowohl durch die Bundesträger (insbesondere Sozialversicherungsträger wie die Agentur für Arbeit oder die Rentenversicherung), als auch durch Länder und Kommunen. Die Vielzahl der zu digitalisierenden Leistungen stellt die Träger der Sozialversicherung vor erhebliche Herausforderungen. Neben der Erfüllung der jeweils trägerspezifischen Aufgaben ist deshalb ein großes Maß an Austausch und Zusammenarbeit notwendig.

Highlight I: Online-Services der Deutschen Rentenversicherung

Im Rahmen der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes (OZG) hat die Deutsche Rentenversicherung (DRV) ein neues Kundenportal entwickelt, über das diverse Verwaltungsleistungen digital angeboten werden. Im neuen Onlineportal wurde die Nutzerführung durch die digitalen Services wesentlich vereinfacht. Nutzende können außerdem auf ein responsives Postfach zugreifen. Für einen sicheren Zugang wurde die Authentifizierungskomponente modernisiert und mit dem Online-Ausweis gekoppelt.

Quelle: DRV Bund Screenshot der Startseite des Persönlichen Bereichs des neuen Kundenportals der Deutschen Rentenversicherung

Highlight II: Das neue Portal der Minijob-Zentrale

Die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (KBS) hat im OZG-Kontext digitale Services für die Anmeldung von Haushaltshilfen und von Minijobs im Gewerbebereich entwickelt und bestehende Angebote modernisiert. Diese Beitrags- und Meldeverfahren für Minijobberinnen und Minijobber werden von der Minijob-Zentrale unter dem Dach der KBS bearbeitet.

Screenshot: Das neue Portal der Minijob-Zentrale

Highlight III: Erweiterung der eServices auf rund 70 elektronische Dienstleistungen, darunter Bürgergeld digital

Sich online arbeitsuchend melden oder einen Antrag auf Arbeitslosen- oder Kindergeld stellen: Diese Dienstleistungen bietet die Bundesagentur für Arbeit (BA) Bürgerinnen und Bürgern schon seit vielen Jahren im Onlineportal an. In den vergangenen Jahren sind viele weitere Verwaltungsleistungen hinzugekommen. Ende 2022 konnte die BA als erste deutsche Großbehörde die Vorgaben des OZG erfüllen und bietet nun rund 70 elektronische Dienstleistungen nutzerfreundlich an.

Seit 1. Januar 2023 steht unter anderem der digitale Hauptantrag für das Bürgergeld unter www.jobcenter.digital zur Verfügung. Bürgerinnen und Bürger, die ihren digitalen Hauptantrag auf Bürgergeld stellen, profitieren von der medienbruchfreien Kommunikation mit dem Jobcenter. Nachfragen und die Nachreichung von Nachweisen können nun online erfolgen, was den Entscheidungsprozess beschleunigt. Die Nutzung des Angebotes ist nicht nur mit dem PC, sondern auch mit Smartphone oder Tablet möglich.

Screenshot: www.jobcenter.digital