Das BMEL auf einen Blick

Projektpartner bei der OZG-Umsetzung	Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) Bundessortenamt (BSA) Julius Kühn-Institut (JKI) Paul-Ehrlich-Institut (PEI) Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM)
Beteiligte Themenfelder	Engagement & Hobby Bauen & Wohnen Gesundheit Mobilität & Reisen Umwelt & Klima Unternehmensführung- und -entwicklung
Politikfelder und Aufgaben des Ressorts	Ausgewogene und gesunde Ernährung Klare Verbraucherinformationen beim Lebensmitteleinkauf Starke ländliche Regionen Sichere Lebensmittel, gutes Essen Sicherung der Ernährung weltweit Starke und nachhaltige Land-, Wald- und Fischereiwirtschaft Zukunftsfeste Tierhaltung
Lebens- und Geschäftslagen	Abfall & Umweltschutz Anlagen & Stoffe Logistik & Transport Gesundheitsvorsorge Unternehmensstart und Gewerbezulassung Wirtschaftsförderung Forschung & Entwicklung Auslandsgeschäft Statistik- & Berichtspflichten

Im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) setzen sich rund 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter für die Aufgaben des Ministeriums ein. Im Fokus stehen eine gute Ernährung sowie sichere und bezahlbare Lebensmittel für alle. Gleichermaßen wichtig ist der Erhalt vitaler und starker ländlicher Regionen sowie eine nachhaltige Landwirtschaft. Mehr Transparenz entsteht für Verbraucherinnen und Verbraucher beispielsweise beim Lebensmitteleinkauf durch die verbindliche Tierhaltungskennzeichnung . Weitere Schwerpunktthemen des BMEL sind:

• die Förderung der Land-, Wald- und Fischereiwirtschaft
• der zukunftsfeste Umbau der Tierhaltung und
• die Sicherung der Ernährung weltweit.

Mit einem hohen Forschungsetat widmet sich das Ministerium Fragen rund um den Klimaschutz oder nachhaltige Rohstoffe. Bei vielen dieser Themen spielt die Digitalisierung eine wichtige Rolle. Sie hilft unter anderem dabei, Lebensmittel nachhaltiger zu produzieren, Emissionen zu vermeiden, das Tierwohl zu verbessern und ländliche Räume stark zu halten.

Bedeutende Digitalisierungsprojekte des Ressorts

Onlineanträge auf Sortenschutz und Sortenzulassung beim Bundessortenschutzamt (BSA)

Anträge auf Sortenschutz und Sortenzulassung können beim Bundessortenamt (BSA) bereits seit 2007 mit qualifizierter elektronischer Signatur gestellt werden. Der Sortenschutz verfolgt das Ziel, geistiges Eigentum an Pflanzenzüchtungen zu schützen und ähnelt einem Patent. Das Recht dient der Pflanzenzüchtung und dem züchterischen Fortschritt in Landwirtschaft und Gartenbau. Eine Pflanze gilt als schutzfähig, wenn sie unterscheidbar, homogen, beständig, neu sowie mit einer eintragbaren Sortenbezeichnung versehen ist.

Sortenschutz (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Elektronische Antragsformulare für Sortenschutz / Sortenzulassung bei dem BSA

Mit vorhandener Technik wurde diese Anwendung so erweitert, dass sie OZG-konform und zunehmend nutzerfreundlicher für Züchterinnen und Züchter ist.

Onlineanträge beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL)

Auch das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) nutzt zentrale Komponenten des Bundes und eigens entwickelte Bausteine, um die Verwaltungsleistungen des BVL im Bundesportal auffindbar zu machen und nutzerfreundlich, digital anzubieten. Das BVL richtet zunehmend Möglichkeiten ein, Anträge online zu stellen. So können beispielsweise der Antrag auf die Zulassung eines Pflanzenschutzmittels, der Antrag auf Erweiterung einer Zulassung sowie der Antrag auf Genehmigung, Erneuerung oder Änderung der Genehmigung eines Wirkstoffes bereits digital gestellt werden. Dafür ist zum jetzigen Zeitpunkt eine Registrierung im Onlineportal des BVL erforderlich.

Elektronische Antragsstellung im Online-Portal des BVL

Aufgrund ähnlicher Herausforderungen bei der Digitalisierung von Verwaltungsleistungen arbeitet Abteilung 3 des BVL eng mit dem Paul-Ehrlich-Institut (PEI) und dem Bundesinstitut für Arzneimittel für Medizinprodukte (BfArM) zusammen. Der gegenseitige Informationsaustausch und die Bündelung der Kompetenzen bilden einen Synergieeffekt, sowohl in der Zusammenarbeit als auch in der erfolgreichen Umsetzung. So werden beispielsweise gemeinsam Schnittstellen zwischen der europäischen und der nationalen Tierarzneimitteldatenbank optimiert sowie zugehörige Datenbankanwendungen entwickelt. Außerdem wird es ein gemeinsames Onlineformular zur Meldung unerwünschter Arzneimittelwirkungen geben.

Onlineantrag "Fischetikettierung"

Die Digitalisierung der OZG-Leistung "Fischetikettierung" wurde als ein Pilotprojekt im Digitalisierungsprogramm Bund ausgewählt. Die BLE ist gemäß der Fischetikettierungsverordnung vom 15. August 2002 zuständig für die Erstellung, Pflege und Aktualisierung eines Verzeichnisses der Handelsbezeichnungen der Fischarten. Die Neuaufnahme oder vorläufige Festlegung von Handelsbezeichnungen müssen demnach bei der BLE beantragt werden. Gemeinsam mit dem Informationstechnikzentrum Bund (ITZ) arbeitet sie seit 2019 an der Digitalisierung dieser Verwaltungsleistung. Oberste Priorität bei der Umsetzung des OZG-Projektes war die Nutzerfreundlichkeit. Der Antrag ist bereits OZG-konform online zu finden. Er kann digital ausgefüllt werden und entweder mit der eID-Funktion des Personalausweises medienbruchfrei elektronisch oder in ausgedruckter Form eingereicht werden.

Online-Beantragung "Fischetikettierung" (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Online-Portal zum Antrag “Fischetikettierung“

In der Zukunft sind die Anbindung sowie die Authentifizierung über das Nutzerkonto Bund geplant. So kann auf bereits hinterlegte Stammdaten zurückgegriffen werden.

Universalformulare

Mit dem Projekt Universalformulare der BLE sollen generische, fachneutrale Formulare (auf der Plattform FMS des ITZBund) digitalisiert werden können, die keine besonders kompliziert strukturierten Fachdatenfelder benötigen und bei denen die Kommunikation mit dem Antragsteller (Antrag, Rückfragen, Rückkanal) im Vordergrund steht. Eine potenzielle Nachnutzung des entstehenden Produkts durch dritte Behörden wird angestrebt.

Ende-zu-Ende-Digitalisierung: Von FMS-Formularen zu Modul-F

In einem BLE Pilotprojekt mit der Unterstützung des Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ist geplant, die Plattform “Formular-Management-System (FMS)“mit der niederschwelligen, modularen Fachverfahrens-Plattform Modul-F zu koppeln, um somit eine Ende-zu-Ende-Digitalisierung mit Bundeskomponenten darzustellen. Ziel von Modul-F ist es, einfache Verwaltungsverfahren in einem digitalen Prozess abzubilden, die zurzeit noch keine eigene Fachanwendung haben und daher noch mit Office-Produkten (zum Beispiel Word, Excel und PDF) abgewickelt werden. Eine Anbindung an die E-Akte-Bund ist seitens Modul-F ebenfalls projektiert. Modul-F basiert auf dem Softwareprodukt A12 der Freien und Hansestadt Hamburg, das wiederum auf der Open-Source Plattform Camunda basiert. Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung gehört zu den Pilotbehörden bei der Umsetzung von Verfahren mit Modul-F.