Das BMUV auf einen Blick

Projektpartner bei der OZG-Umsetzung	Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) Bundesamt für Naturschutz (BfN) Umweltbundesamt (UBA)
Beteiligte Themenfelder	Federführer Bundesleistungen Themenfeld Umwelt
Politikfelder und Aufgaben des Ressorts	Klimaschutz und Nachhaltigkeit Energie, Atomenergie und Strahlenschutz Natur- und Umweltschutz, Biologische Vielfalt und Artenschutz Chemikaliensicherheit und Gesundheit Abfall, Gewässerschutz und Boden Luft, Lärm und Verkehr Verbraucherschutz dazugehörige Aufgaben in europäischer und internationaler Zusammenarbeit, Bildung, Beteiligung, Forschung und Förderung
Lebens- und Geschäftslagen	Abfall & Umweltschutz Anlagen & Stoffe

Bereits im Namen des BMUV spiegeln sich die vielfältigen Politikbereiche des Ressorts wieder. Das Ministerium ist zuständig für den Schutz der Bürgerinnen und Bürger vor Umweltgiften und Strahlung, für einen klugen und sparsamen Umgang mit Rohstoffen, für den Klimaschutz sowie für den Erhalt der Tier- und Pflanzenarten und ihrer Lebensräume. Die Digitalisierung der relevanten Verwaltungsleistungen erfolgt im engen Austausch mit den Geschäftsbereichsbehörden des BMUV, dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS), dem Bundesamt für Naturschutz (BfN) und dem Umweltbundesamt (UBA). Daneben setzt das BMUV zusammen mit den federführenden Ländern Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein, sowie dem Land Nordrhein-Westfalen im Digitalisierungsprogramm Föderal des Themenfeldes Umwelt vielfältige Maßnahmen zur Digitalisierung und für den digitalen Onlinezugang zu umweltrechtlichen Verwaltungsleistungen und Genehmigungsverfahren um.

Höchste Priorität bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes hat die Nutzerzentrierung. Oberstes Anliegen ist es, die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen immer an den Ansprüchen der Nutzerinnen und Nutzer auszurichten, um so den Bedürfnissen der Zielgruppe gerecht zu werden. Auch für die Vielzahl an beteiligten Behörden ergeben sich im Zuge der Digitalisierung Potenziale, welche es zu heben gilt. Insbesondere kürzere Bearbeitungszeiten, einfachere Antragstellung, weniger Papier und Datenverwaltung sowie die verbesserte Kommunikation zwischen den Behörden und den Antragstellerinnen und Antragstellern sind als große Vorteile zu nennen.

Bedeutende Digitalisierungsprojekte des Ressorts

Das BMUV arbeitet gemeinsam mit seinen nachgeordneten Behörden an der Digitalisierung einer Vielzahl an Verwaltungsleistungen des Bundes (sog. Typ-1-Leistungen). Die Digitalisierungsvorhaben umfassen dabei zahlreiche Genehmigungsverfahren, vorwiegend aus den Lebens- und Geschäftslagen Abfall & Umweltschutz sowie Anlagen & Stoffe. Im Bundesprogramm zählen die folgenden OZG-Leistungen zu den wichtigsten Digitalisierungsvorhaben im Zuständigkeitsbereich des BMUV:

Die Ein- und Ausfuhr von Exemplaren geschützter Arten: Hier ist das BMUV gemeinsam mit dem Bundesamt für Naturschutz (BfN) für die Typ-1-Leistung “Ein- und Ausfuhr von Exemplaren geschützter Arten“ zuständig. Bereits seit 2005 bereits gibt es über die webbasierte Anwendung www.cites-online.de die Möglichkeit, einen Teil der artenschutzrechtlichen Genehmigungen online zu beantragen. Um dem Anspruch der Nutzerzentrierung gerecht zu werden, soll die in Teilen veraltete Anwendung unter Berücksichtigung aktueller IT-sicherheitsrelevanter Aspekte und der Barrierefreiheit weiterentwickelt werden und eine moderne Oberfläche zu erhalten.

Startseite der Elektronischen Antragstellung für die Ein-, Aus- bzw. Wiederausfuhrgenehmigung gemäß des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (CITES-online) (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Quelle: www.cites-online.de Startseite der Elektronischen Antragstellung für die Ein-, Aus- bzw. Wiederausfuhrgenehmigung gemäß des Washingtoner Artenschutzübereinkommens (CITES-online)

Im Rahmen der OZG-Leistung Umweltberichterstattung wird durch das Umweltbundesamt (UBA) die wichtige Verwaltungsleistung “Dokumentation der Selbsteinstufung von Stoffen hinsichtlich ihrer Wassergefährdung“ digitalisiert. Mehr dazu weiter unten im Text.

Eine weitere OZG-Leistung, die das BMUV verantwortet, ist der “Einsatz von radioaktiven Stoffen oder ionisierender Strahlung“. Besonders hervorzuheben sind hier die durch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) umzusetzenden Projekte “Strahlenschutzregister“, “Messung-Radon-222-Aktivitätskonzentration“ sowie das “Einreichungsportal Medizinische Forschung“, bei welchem das Genehmigungsverfahren zur Anwendung radioaktiver Stoffe oder ionisierender Strahlung am Menschen zum Zweck der medizinischen Forschung Gegenstand der Digitalisierung ist.

Besondere Herausforderungen in der OZG-Umsetzung

Im Geschäftsbereich des BMUV wird eine Vielzahl an Leistungen durch die Landesbehörden vollzogen und somit auch digitalisiert. Dies erfordert einen hohen Koordinations- und Steuerungsaufwand. Eine Herausforderung zu Beginn war es, alle Beteiligten an ihrem unterschiedlichen Digitalisierungsstand abzuholen, um im weiteren Verlauf die einheitliche, nutzerorientierte Umsetzung der Digitalisierungsmaßnahmen zu gewährleisten.

Zur Unterstützung des Programmmanagements, zur Koordination und Kommunikation sowie zum vereinfachten Informationsaustausch zwischen den Projektverantwortlichen wurde zu Beginn des Jahres 2021 im BMUV die Geschäftsstelle OZG Umwelt eingerichtet.

Highlight 1: Umweltberichterstattung des UBA

Die Umweltberichterstattung des UBA dient der Aufklärung der Öffentlichkeit und ist zugleich Informationsquelle für Politik, Verbände, Wissenschaft sowie für weitere Akteurinnen und Akteure, die fundierte Umweltinformationen benötigen. Kern der Umweltberichterstattung des UBA sind Daten und Informationen zu Umweltbelastungen, zum Zustand der Umwelt sowie zu den zugrunde liegenden Indikatoren, Zielen und Zusammenhängen. Diese werden auf der Webseite des UBA sowie in begleitenden Broschüren bereitgestellt. Zudem prüft das UBA Berichte und Selbsteinstufungen von Herstellern oder Anlagenbetreibern. Zu diesen Berichten zählt unter anderem die Dokumentation selbstständiger Bewertungen von Stoffen und Gemischen nach Wassergefährdungsklassen.

Highlight 2: Strahlenschutzregister des BfS

SSR-Portal (Vergrößerung öffnet sich im neuen Fenster) Online-Anwendung: Beantragung der Strahlenschutzregisternummer

Das Strahlenschutzregister ist eine zentrale Einrichtung des Bundes. Diese wird von dem Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) betrieben, welches in diesem Zusammenhang eine gesetzlich vorgeschriebene Aufgabe übernimmt. Ziel ist die Strahlenschutzüberwachung aller Arbeitskräfte, die aus beruflichen Gründen einer ionisierten Strahlung ausgesetzt sind. Überwacht wird die Einhaltung von Grenzwerten in Bezug auf die jährliche Strahlenbelastung, die Berufslebensdosis sowie die Ausgabe von Strahlenpässen. Die erfassten Daten können von berechtigten Personen und Institutionen abgefragt werden. Die Auskunft erfolgt momentan noch analog, also per Brief, Fax oder in verschlüsselter elektronischer Form. Hier soll es in Zukunft ein rein elektronisches Auskunftsverfahren geben. Die Digitalisierung des Strahlenschutzregisters ist eine herausfordernde, aber entscheidende Aufgabe bei der Umsetzung des OZG im Ressort des BMUV.