Entwicklungspolitische Abläufe digital gestalten
Artikel BMZ
Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist für die grundsätzliche Konzeptionierung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit zuständig. Bei der OZG-Umsetzung beteiligt sich das Ressort in erster Linie bei der Digitalisierung von Bundesleistungen.
Das BMZ auf einen Blick
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Politikfelder und Aufgaben des Ressorts
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Das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) ist innerhalb der Bundesregierung für die deutsche Entwicklungspolitik zuständig. Den Rahmen für unser Handeln bilden die Ziele für nachhaltige Entwicklung (SDGs) der Vereinten Nationen sowie das Pariser Klimaabkommen. Im Mittelpunkt steht dabei das Engagement gegen Armut und Hunger und für gesunde Menschen in einer gesunden Umwelt.
Das BMZ versteht sich als Transformationsministerium, das weltweit den Umbau hin zu einer nachhaltigen, klima- und naturverträglichen Wirtschaftsweise voranbringt und zugleich Frieden, Freiheit und Menschenrechte stärkt. Dazu stimmen wir die bilaterale Zusammenarbeit mit unseren Partnerländern weltweit ab und fördern einen starken, an den SDGs orientierten Multilateralismus. Wir wollen im respektvollen Miteinander Strukturen in den Partnerländern und global so verändern, dass ein besseres Leben für alle Menschen möglich ist.
OZG-Digitalisierungsprojekte des Ressorts
Im Rahmen der OZG-Umsetzung des Digitalisierungsprogramms Bund digitalisiert das BMZ 35 Verwaltungsleistungen (sog. LeiKa-Leistungen) in sieben OZG-Projekten.
Das zentrale Ziel der jeweiligen OZG-Projekte ist es, den Papierversand bzw. E-Mail-Verkehr durch einen authentifizierten, papierlosen Prozess abzulösen und optional eine Online-Antragsstellung für die Zuwendungsempfänger zu ermöglichen. Hierfür wurde über die Fertigungsstraße im Bundesportal eine Plattformlösung für einen digitalen Austausch sämtlicher Unterlagen eingerichtet. In den folgenden Bereichen werden Förderleistungen digitalisiert:
- Bildung
- Evaluierung und Ressortforschung
- Medienförderung Deutsche Welle Akademie
- Politische Stiftungen
- Sozialstrukturförderung
- Strukturbildende Übergangshilfe (KWI - Krisenbewältigung, Wiederaufbau, Infrastruktur)
- Zusammenarbeit mit der Wirtschaft
Besondere Herausforderungen in der OZG-Umsetzung
Eine Besonderheit im BMZ ist, dass es sich bei den verrichteten Verwaltungsleistungen ausschließlich um Zuwendungen im Rahmen der nichtstaatlichen Entwicklungszusammenarbeit, also um sogenannte Förderleistungen, handelt. Unter Zuwendungen versteht man in diesem Fall öffentliche Fördermittel, die zweckgebunden per Zuwendungsbescheid an privatrechtlich organisierte Akteure (z. B. Forschungseinrichtungen, politische Stiftungen, Sozialstrukturträger) in der Entwicklungszusammenarbeit vergeben werden. Das BMZ arbeitet in diesem Bereich mit zahlreichen Organisationen zusammen, wobei sich die jeweiligen Antragsverfahren oftmals unterscheiden.
