Themenfeld Mobilität & Reisen: Digital von Führerschein bis Parkausweis

Typ: Artikel , Schwerpunktthema: Mobilität & Reisen

In Digitalisierungslaboren erfolgreich entwickelt: ein Blick hinter die Kulissen der digitalen Beantragung von Führerschein und Parkerleichterungen für Menschen mit Behinderung.

Auf einen Blick: das Themenfeld Mobilität & Reisen

Federführendes BundesressortBundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV)
Federführendes BundeslandBaden-Württemberg und Hessen im Tandem
Weitere Projektpartner
  • Hessische Pilotkommune Main-Kinzig Kreis für Leistung "Führerschein"
  • Baden-Württembergische Pilotkommune Stadt Mannheim für Leistung "Führerschein"
  • • Diverse nachnutzende Kommunen für die Leistung "Führerschein" und "Personenbeförderungsgenehmigung"
  • Hessisches Ministerium für Soziales und Integration und TÜV Hessen bei "Fahrtenschreiberkarten"
  • Hessische Regierungspräsidien sowie an Leistungen beteiligte Dienstleister (HZD, ekom21, AKDB)
  • Diverse Pilotkommunen in den Umsetzungsprojekten: "Bewohnerparkausweis", "Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung", "Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen" (Drohnen), "Parkerleichterung für Menschen mit Behinderung", "Parkausweise für Betriebe", "Ausnahmegenehmigung für die StVO (nach § 46 StVO)" (zum Beispiel Karlsruhe, Waiblingen, Friedrichshafen und Baden-Baden) sowie an Leistungen beteiligte Dienstleister (zum Beispiel BITBW (Landesoberbehörde IT Baden-Württemberg) und Komm.ONE)
Lebenslagen/ Unternehmenslagen
  • Auslandsaufenthalt
  • Führerschein
  • Kfz-Besitz
  • Logistik & Transport
  • Luft- und Raumfahrt
Umsetzungsprojekte
  • Fahrerlaubniswesen: Umsetzung in geteilter Federführerschaft (FF): Hessen für Leistung "Führerschein", Baden-Württemberg für Leistung "Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung"
  • Parken/Verkehrsführung (FF: Baden-Württemberg)
  • Fahrtenschreiber (FF: Hessen)
  • Luftfahrt (FF für die Leistung "Drohnen": Baden-Württemberg)
  • Zulassungswesen (FF: Baden-Württemberg)
  • Sonstiges (Tiertransporte, FF: Nordrhein-Westfalen , Personenbeförderungsgenehmigung, FF: Hessen)

Zu den Nutzergruppen im Themenfeld Mobilität & Reisen zählen sowohl Bürgerinnen und Bürger als auch Unternehmen. Der Vollzug der Leistungen erfolgt durch Landes- und Kommunalbehörden sowie durch Regierungspräsidien.

Die Entwicklung erster, nutzerzentrierter Klickprototypen im Themenfeld fand unter anderem in den Digitalisierungslaboren "Führerscheinerstantrag", "Führerschein-Umtausch" und "Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung" statt. Mittlerweile sind unter anderem die Leistungen "Führerschein" und "Personenbeförderungsgenehmigung" in Hessen sowie "Fahrerlaubnis zur Fahrgastbeförderung", "Betrieb von unbemannten Luftfahrtsystemen und Flugmodellen (Drohnen)", "Bewohnerparkausweis", "Parkerleichterung für Schwerbehinderte" sowie "Parkausweise für Betriebe" in Baden-Württemberg digital verfügbar oder befinden sich in der Beta-Phase.

Die Arbeit in den Digitalisierungslaboren bestätigt regelmäßig, wie wichtig es ist, agil und nutzerorientiert vorzugehen. Bei der Planung der OZG-Leistungen nahm man daher von Beginn an sowohl die Front-End-Perspektive der Nutzerinnen und Nutzer als auch die Back-End-Perspektive der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter ein. Orientierung lieferten dabei internationale Best-Practice-Beispiele einer effizienten, nutzerzentrierten Verwaltungsdigitalisierung. Ein positives Ergebnis dieser Arbeitsweise aus dem Digitalisierungslabor "Drohne" ist beispielsweise, dass die Erteilung einer Allgemeinerlaubnis nun weitgehend als automatisiertes Verfahren angeboten wird. Das schont die Ressourcen der Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter, welche dann für komplexere Prüf- und Genehmigungsverfahren zur Verfügung stehen.

 Herausforderungen im Themenfeld

Teilweise waren und sind die technischen Standards im Rahmen der OZG-Umsetzung im Themenfeld noch nicht einheitlich geregelt, darunter unter anderem die Möglichkeit der Authentifizierung mittels elektronischem Ausweis oder die Implementierung verschiedener Bezahlkomponenten im digitalen Antragsverfahren.

Auch galt es zunächst, ein gemeinsames Verständnis bei der Umsetzung der Leistungen für die fachlichen und technischen Komponenten zu schaffen: Insbesondere bei den kommunalen Leistungen bestanden anfänglich unterschiedliche Auffassungen darüber, welche Nachweise Nutzerinnen und Nutzer für die Beantragung der Leistung zu erbringen haben. Für einen Onlineantrag mussten die Anforderungen vereinheitlicht werden, da für eine sinnvolle technische Umsetzung im Sinne der Nutzerfreundlichkeit die Einigung auf einen Standardprozess notwendig ist.

Highlight: Der digitale Führerscheinerstantrag

Seit September 2020 können Bürgerinnen und Bürger im hessischen Main-Kinzig-Kreis und seit Januar 2021 im Rheingau-Taunus-Kreis ihren Führerschein online beantragen, ohne zur Fahrerlaubnisbehörde gehen zu müssen. Die Beantragung mehrerer Führerscheinklassen ist dabei gleichzeitig möglich. Der Gang zur Fahrerlaubnisbehörde entfällt. Im November 2021 wurde der Stadt Mannheim als erster Vollzugsbehörde außerhalb Hessens die digitale Verwaltungsleistung im Sinne einer Nachnutzung nach dem Prinzip "Einer für Alle" (EfA) zur Verfügung gestellt.

In der Regel wird bei der Führerscheinstelle vor Ort ein circa 20-minütiges Beratungsgespräch geführt, bei welchem das Vorgehen und die Besonderheiten der Beantragung einer Fahrerlaubnis erläutert werden. Mit dem digitalen Führerscheinantrag können Bürgerinnen und Bürger nun einfach und bequem Ihren Führerschein von zu Hause aus beantragen. Dies reduziert den Beratungsaufwand durch die Sachbearbeitung und ermöglicht eine transparente Informationslage für Antragsstellende. Die nutzerfreundliche Gestaltung des Antrages bei gleichzeitiger Erfüllung der rechtlichen Vorgaben stellte im Rahmen der Umsetzung eine zentrale Herausforderung dar.

Eine Besonderheit des Onlineantrags ist die sogenannte Selfie-Funktion, mit der das biometrische Lichtbild ganz einfach über die Kamera des Smartphones erstellt werden kann. Die Biometrie wird durch eine spezielle Software der Bundesdruckerei sichergestellt. Zudem kann der Antrag sowohl in Deutsch als auch in Englisch angezeigt werden. Die Nutzerfreundlichkeit des Onlineantrags wird regelmäßig durch Nutzertests sichergestellt.

Zum Führerscheinantrag Main-Kinzig-Kreis

Das Themenfeld Mobilität & Reisen erreichen Sie unter: tf-mr@ozg-umsetzung.de.

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