Der IT-Planungsrat ist das zentrale politische Steuerungsgremium für die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der Informationstechnik und der Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland. Er fördert und entwickelt gemeinsame nutzerorientierte IT-Lösungen und ebnet so den Weg für eine effiziente, sichere und gut vernetzte digitale Verwaltung in Deutschland. Durch die Beschlüsse des IT-Planungsrats erhalten Bund und Länder eine verbindliche Grundlage für die gemeinsamen föderalen Digitalisierungsaktivitäten.

Rechtliche Grundlage

Der von Bund und Ländern geschlossene IT-Staatsvertrag bildet die rechtliche Grundlage für die Arbeit des IT-Planungsrats. Er trat am 1. April 2010 in Kraft und wurde – zur Errichtung der FITKO (Föderale IT-Kooperation) – zum 1. Oktober 2019 überarbeitet.

Der IT-Staatsvertrag benennt unter anderem die Aufgaben und regelt die Zusammensetzung und Beschlussfassung des IT-Planungsrats. Dort ist auch die Beauftragung des IT-Planungsrats zur Errichtung der FITKO (Föderale IT-Kooperation) geregelt, außerdem werden die Aufsichtsstrukturen und Finanzierung des IT-Planungsrats festgelegt.

Zusammensetzung

Die 17 Mitglieder des IT-Planungsrats setzen sich zusammen aus dem Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik (“CIO Bund“) sowie den für Informationstechnik zuständigen Vertreterinnen und Vertretern der 16 Landesregierungen (in der Regel die Staatssekretärinnen und Staatssekretäre). Beratend kommen weitere Mitglieder wie zum Beispiel von Städte- und Gemeindeverbänden, Datenschutzbeauftragte hinzu. Der Vorsitz im Planungsrat wechselt jedes Jahr zwischen Bund und Ländern.

Aufgaben, Projekte und Produkte

Der IT-Planungsrat tagt regelmäßig und trifft unter anderem in Bezug auf das OZG richtungsweisende Entscheidungen, die das sogenannte Programmmanagement über alle Themenfelder hinweg umsetzt. Das Gremium betreut folgende drei Projekte im Zusammenhang mit dem OZG:

• Portalverbund
  Intelligente Verknüpfung der Verwaltungsportale von Bund, Ländern und Kommunen
• Nutzerkonten und Postfächer
  Konten für Bürgerinnen, Bürger und Organisationen zur Nutzung von Verwaltungsleistungen
• Digitalisierungsprogramme
  Digitalisierung der Verwaltungsleistungen auf Bundes-, Länder- und kommunaler Ebene

Ein weiteres wichtiges Projekt des IT-Planungsrats ist außerdem die Registermodernisierung. Für die OZG-Umsetzung wichtige Produkte sind darüber hinaus PVOG (“Portalverbund Online-Gateway“), die Behördenrufnummer 115, FIM sowie der FIT-Store. Auch diverse Standards wie zum Beispiel XFall, XZuFi und XRechnung werden vom IT-Planungsrat gesteuert. Das gesamte Produkt-Portfolio sowie die Pflege und Weiterentwicklung der Standards werden von der FITKO im Auftrag des IT-Planungsrats gebündelt koordiniert.