Was ist XBezahldienste?

XBezahldienste ist eine standardisierte Kommunikationsschnittstelle, die zentrale EfA-Onlinedienste mit dezentralen Bezahldiensten verknüpft. EfA-Onlinedienste ermöglichen Behörden im gesamten Land, einheitliche digitale Services bereitzustellen. Diese Standardschnittstelle ist unabhängig von den jeweiligen Behörden und ihren technischen Anforderungen.

Das Projekt XBezahldienste hat zum Ziel, eine einheitlich technische Schnittstelle bereitzustellen, die es ermöglicht, bestehende Prozesse im Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen wiederzuverwenden, um somit Interoperabilität und Investitionssicherheit sicherzustellen. XBezahldienste bietet den zentralen EfA-Onlinediensten somit die Möglichkeit, die unterschiedlichen Gegebenheiten für die Bezahlung bei verschiedenen Behörden abzubilden.

Bei der Inanspruchnahme von Verwaltungsleistungen können Gebühren anfallen, die von den Antragstellenden zu entrichten sind. Gemäß § 4 Absatz 1 des E-Government-Gesetzes ist es erforderlich, die elektronische Bezahlung dieser Verwaltungsgebühren zu ermöglichen. Dies schließt sowohl moderne und weitverbreitete Zahlungsmethoden für Bürgerinnen und Bürger als auch die Integration in die Haushalts-, Kassen- und Rechnungssysteme (HKR-Systeme) der betroffenen Behörden ein. Viele Behörden bieten bereits solche elektronische Zahlungsoptionen an. In der Vergangenheit gab es auf der föderalen Ebene allerdings unterschiedliche Bezahldienste mit unterschiedlichen Schnittstellen. Dazu gehören unter anderem ePayBL (Lösung des Bundes und vieler Bundesländer), pmPayment, ePay21, SAP Digital Payment und andere lokale Lösungen. Eine Vereinheitlichung der Kommunikation zwischen EfA-Onlinediensten und den Bezahldiensten findet durch die Standardschnittstelle XBezahldienste statt, jedoch behalten die Bezahldienste grundsätzlich immer noch die Möglichkeit, auf individuelle Bedürfnisse ihrer Behörden einzugehen.

Getestet und pilotiert wurde die Standardschnittstelle XBezahldienste im vierten Quartal 2022 in den Bundesländern Hessen, Baden-Württemberg, Sachsen und Niedersachsen für Verwaltungsleistungen im Zusammenhang mit Führerscheinen und Personenbeförderungsscheinen.

Status der Anbindung der Länder an XBezahldienste

In Deutschland wurden bereits einige Bundesländer erfolgreich an die Standardschnittstelle XBezahldienste angebunden. Dazu gehören die Bundesländer Baden-Württemberg, Bayern, Brandenburg, Bremen, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein, Thüringen, Niedersachsen und das Saarland. In diesen Bundesländern liegen zudem Testdatensätze mit Anbindungsfällen zur Standardschnittstelle XBezahldienste vor. Noch ausstehend, aber zugesagt, sind die Testdatensätze mit Anbindungsfällen zur Standardschnittstelle XBezahldienste in Hessen und Mecklenburg-Vorpommern. In Rheinland-Pfalz ist eine Anbindung aktuell in Planung.

Herausforderung und Lösungsansätze

Die wesentliche Herausforderung besteht darin, dass bisher auf föderaler Ebene verschiedene Bezahldienste mit unterschiedlichen Schnittstellen existierten. Dies führte zur Entwicklung der standardisierten Schnittstelle XBezahldienste, um effizientere Abläufe für Online-Zahlverfahren im Bereich der öffentlichen Verwaltung zu schaffen. Um diese Herausforderung zu bewältigen, wurde die Arbeitsgruppe "AP7 Bezahldienste" im Jahr 2020 ins Leben gerufen. Dabei wurden die notwendigen Anforderungen und Prozesse analysiert, ein Entwurf der Schnittstelle für die Pilotierung im Jahr 2021 abgestimmt und die Lösung in Form des Standards "XBezahldienste" im Jahr 2022 erfolgreich getestet und veröffentlicht.

Nächste Schritte

In der 42. Sitzung des IT-Planungsrats am 3. November 2023 wurde XBezahldienste zum Standard für Online-Zahlverfahren im Bereich der öffentlichen Verwaltung erklärt. Mit dieser wegweisenden Entscheidung hat das föderale Standardisierungsprojekt einen essentiellen Meilenstein sowohl im Rahmen der OZG-Umsetzung als auch in der generellen Verwaltungsdigitalisierung erreicht. Ab 2024 wird eine Betriebsorganisation für den Betrieb des Schnittstellenstandards XBezahldienste eingerichtet. Es ist geplant, die Standardschnittstelle in weiteren Ländern zu implementieren und zusätzliche Onlinedienste anzubinden. Auch rechtliche Rahmenbedingungen, wie "kassenrechtliche Fragen" und schützenswerte Bezahlparameter, werden in Zusammenarbeit mit dem Projekt EfA-Parametrisierung geklärt. Dieser ganzheitliche Ansatz zielt darauf ab, die Effizienz und Konsistenz der Online-Zahlungsprozesse im gesamten Bundesgebiet zu verbessern.